Autoverbot: Auch SozialhilfebezügerInnen sind freie Menschen
Heute hat der Grosse Rat in Basel eine Motion an den Regierungsrat überwiesen, welche das Autoverbot für SozialhilfebezügerInnen im Gesetz festschreiben soll. Mein Kommtar dazu war in etwa der Folgende: „Auch der SP-Fraktion macht es Sorgen, wenn die Anzahl der Menschen steigt, welche Sozialhilfe in Anspruch nehmen müssen. Das ist definitiv keine wünschenswerte Entwicklung und wir sind als […]
Benennt den Wettsteinplatz in Uli-Schad-Platz um
Der Wettsteinplatz ist nach Johann Rudolf Wettstein, Basler Bürgermeister im 17. Jahrhundert, benannt. Dieser hatte an den Friedensverhandlungen 1648 die Anerkennung der Unabhängigkeit der Eidgenossenschaft vom Heiligen Römischen Reich Deutscher Nation erreicht und gilt deshalb als nationaler Held. Weniger bekannt ist seine äusserst repressive Rolle fünf Jahre später gegenüber den Baselbieter Bauern. Im Jahre 1653 […]
Probleme der über 50-Jährigen auf dem Arbeitsmarkt endlich angehen
Meine Interpellation im Grossen Rat zum Thema der über 50 Jährigen wurde vom Regierungsrat beantwortet. Die Antwort zeigt, dass diese auch in Basel-Stadt häufiger ausgesteuert werden als andere Altersgruppen. Seit 2010 betrifft das jährlich über 300 Personen. Auch wenn andere Altergruppen absolut gesehen stärker betroffen sind, ist die Situation der über 50 Jährigen besonders schwierig und […]
„Geben und Nehmen“ scheint dem Detailhandel fremd
Als Konservative und ewige Nein-Sager kanzeln vermeintlich moderne und urbane Zeitgenossen die Gewerkschaften und SP ab, welche die Verlängerung der Ladenöffnungszeiten am Samstag in Basel und die Ausweitung der Nachtarbeit in Tankstellen schweizweit bekämpfen (vgl. Artikel im Sonntag). Ist es denn modern, immer mehr Flexibilität zu fordern und gleichzeitig jeden Schutz und jede Gegenleistung abzulehnen? Schlechte […]
Ihr könnt mich auf Liste 5 im Kleinbasel wählen.
Vielen Dank für Euer Vertrauen und Eure Unterstützung! Mehr Infos auf der SP-Homepage.
Wieso ich noch nicht in Hawaii am Surfen bin
In der Wahlkampfleitung sein heisst unzählige Sitzungen abhalten und Konzepte schreiben, selbst im Bett noch über die Themen des Tages nachdenken usw. usf. Das Privatleben kommt dabei ziemlich kurz. „Wieso machst du das eigentlich?“ werden wir manchmal gefragt und letzthin haben wir uns beim Bier darauf geeinigt: aus Verantwortung, für die Idee und für das […]
Kaviar-Sozialismus und befremdete Genoss_innen
Nachdem zwei Baz-Kommentatoren eine Kampagne gegen die SP angesprochen haben, sollten wir vielleicht einmal einen Blick auf mögliche Inhalte einer solchen werfen. Welche Bilder werden transportiert? An wen sind sie gerichtet und was sollen sie bewirken? Der Baz-Leserbrief einer lieben Genossin, die bis vor kurzem im Parteivorstand der SP Basel war, hilft weiter. Die SP […]
Gerechtigkeit für das Kleinbasel
Seit Jahren muss das Kleinbasel als Projektionsfläche für die Phobien populistischer Politiker und kleingeistiger Mitbürger herhalten. So auch wieder im aktuellen Basler Wahlkampf (s. Artikel in der TaWo). In der Wahrnehmung dieser Zeitgenossen ist das untere Kleinbasel ein Ghetto, in das man sich nur mit schusssicheren Westen begeben kann. Alles Übel kommt aus diesem Quartier. […]
1.Mai 2012: Zeit für ein rotes Basel
1.Mai-Rede von Pascal Pfister, Vize-Präsident der Sozialdemokratischen Partei Basel-Stadt Liebe Kolleginnen und Kollegen Seit drei Jahren steht der 1. Mai im Schatten von wirtschaftlichen Krisen. Vor drei Jahren auf dem Höhepunkt der Bankenkrise glaubten viele, dass das Ende des Neoliberalismus eingeläutet sei. Das Wirtschaftssystem hatte offensichtlich versagt. Niemand glaubte, dass die Politik einfach so weitermachen […]
Stadtentwicklung in Basel für wen?
Überall wird gebaut. Auch in unserem Stadtkanton verändern ganze Quartiere ihr äusseres Erscheinungsbild in horrendem Tempo. Die Angst vor einer Entwicklung wie in Zürich und steigenden Mietpreisen greift langsam auch hierorts um sich. Die Regierung hat nun einen Bericht zur kantonalen Strategie für Wohnraumsentwicklung 2012 und 2016 sowie das dazugehörige Wohnraumförderungs-Gesetz zur Vernehmlassung gegeben. Der […]