(Bild von nvodicka auf Pixabay.)
Genau in zwei Monaten wird in Basel-Stadt wieder gewählt. Die meisten Beobachter:innen erwarten wenig Überraschendes. Zu stabil haben sich bei der Wahl von Mustafa Atici (SP) im April die Kräfteverhältnisse erwiesen. Dabei stehen naturgemäss die Regierungswahlen im Fokus. Wie sieht es aber im Parlament aus, im Grossen Rat?
Linke Mehrheit in der Stadt
Die Basler Medien sind in ihrer Gesamtheit eher rechter als die Stimmbevölkerung. So wird wenig thematisiert, dass die Linke im Grossen Rat trotz einer stabilen linken Wählerschaft keine Mehrheit hat. In den städtischen Wahlkreisen ist das zwar der Fall, aber neun der zwölf Riehener und Bettinger Sitze gingen 2020 an die Bürgerlichen.
Allerdings verloren 2020 SVP und FDP Sitze an die Grünliberalen. Letztere erreichten getragen von der grünen Welle acht Sitze. Die GLP kann im Grossen Rat somit oft das Zünglein an der Waage spielen. Sie schert manchmal in gesellschaftsliberalen und ökologischen Fragen aus der bürgerlichen Allianz aus.
Eine interessante Frage ist deshalb, ob die Rechte sich erholt oder ob die Grünliberalen ihre Erfolge auf deren Kosten im Oktober halten oder gar ausbauen können. Allerdings: Von ihren acht Sitzen sind deren ganze drei Restmandate. Die SVP hingegen hat nur zwei und die FDP ein Restmandat erhalten. Insgesamt hat Mitte-Rechts 14 Restmandate, die Linke nur fünf. Auf dieser Seite des Spektrums wird sich zeigen, welche Auswirkungen die neu getrennten Listen von Grünen und Basta haben werden.
Konkordanzregierung mit rechter Schlagseite
Die 3-1-3 Regierung bildet zwar die Mehrheitsverhältnisse nicht komplett verzerrt ab. Zusammen mit der Mitte-Rechts-Mehrheit im Parlament haben aber viele Entscheide der vergangenen Legislatur eine rechte Schlagseite. Angesichts dieser Umstände erstaunt es nicht, dass die Linke vor allem auch dann Erfolge verzeichnen kann, wenn sie sich mittels einer Initiative direkt auf die Stimmbevölkerung abstützen kann. So beim Klimaziel, dem Ausbau der Kita-Unterstützung oder bei „Basel baut Zukunft“.
Sowieso: Bei Abstimmungen hatte die Linke in den letzten Jahren (mit Ausnahmen) oft eine Mehrheit der Bevölkerung hinter sich. Eine erneute linke Mehrheit in der Regierung wäre deshalb gar nicht mal so abwegig. Die Grüne Anina Ineichen würde den meisten Themen im Präsidialdepartement wohl mehr Herzblut und Gestaltungswillen entgegen bringen als Conradin Cramer. Und der umgängliche und gschaffige Oliver Bolliger würde in der Gesundheitspolitik wohl mehr Dynamik reinbringen als der abgekämpft wirkende Lukas Engelberger.
