Gute Eva, böse Eva – eine kleine Presseschau zum bürgerlichen Angriff auf die solide rot-grüne Finanzpolitik
Bekannterweise wollen die bürgerlichen Parteien in Basel schon lange das Finanzdepartement übernehmen. Amüsant zu beobachten, welche Pirouetten sie in ihrer Wahlkampagne vollziehen: Sind sie jetzt für oder gegen die Politik von Eva Herzog? Dieser Schlingerkurs ist wenig überraschend, weil die harten Fakten so deutlich für Rot-Grün sprechen. Akt 1: Versuchte Demontage von Eva Herzog Zum […]
Liebe Baslerinnen und Basler, wir stehen ein für bezahlbare Mieten und Krankenkassenprämien. Vielen Dank für Ihr Vertrauen.
Die SP Basel-Stadt macht Politik für die weniger privilegierten Menschen und den Mittelstand. Sie, die Stimmbevölkerung, haben in den letzten Jahren unsere Politik an der Urne unterstützt. Diese Politik ist nur möglich, wenn wir im Herbst mit Tanja Soland die rot-grüne Regierungsmehrheit halten können und unsere Sitze im National- und Ständerat bestätigt werden Liebe Baslerinnen […]
SteuernBS #2: Linke Finanzpolitik ist stabil und nachhaltig
Seit elf Jahren schliesst die Rechnung der rotgrünen Basler Regierung mit Überschüssen ab. Was sind die Grundsätze einer linken Finanzpolitik? Und welche Leistungen für die Bürger*innen werden mit den Steuern finanziert? Im Gegensatz zur ihrer bürgerlichen Vorgängerregierung oder auch zur bürgerlichen Regierung im Nachbarkanton BL hat die rotgrüne städtische Regierung die Finanzen im Griff. Dahinter […]
SteuernBS #1: Progression oder Flat Tax?
Aufgrund aktueller Diskussionen veröffentliche ich an dieser Stelle ein paar Fakten zu Finanzpolitik und Steuern in Basel-Stadt. Eintrag Nr. 1: Wie führen Steuerfreibetrag und einheitlicher Steuersatz zu einer indirekten Progression? Für Einkommen bis 200’000 CHF gilt in Basel ein Steuersatz von 22.25%. Allerdings sind 18’000 CHF steuerbefreit (Freibetrag). Das führt dazu, dass – was viele […]
Bürgerliche Dominanz im Basler Grossen Rat
Die Linke hat in Basel die Mehrheit der Nationalratssitze gewonnen. Cool! Aber angesichts der Kräfteverhältnisse in der kantonalen Politik sollten wir uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen. Peter Knechtli bilanzierte unlängst auf Onlinereports, dass es der „Basler Zeitung“ in den letzten fünf Jahren nicht gelungen sei, die politischen Verhältnisse in Basel umzukrempeln. Viel mehr sei die rotgrüne […]
Wo steht das rotgrüne Basel?
Die Abstimmung über die Initiative „Wohnen für alle“ wird zeigen, ob eine Mehrheit der Basler Stimmbevölkerung linke Ideen befürwortet oder den Bürgerlichen folgt. Für das rotgrüne Basel ein wichtiger Stimmungstest vor den kommenden nationalen und kantonalen Wahlen. Die Wahlen im Schwesterkanton Baselland führten insgesamt – trotz stabiler SP im Parlament – zu einem Rechtsrutsch. Überträgt sich dieser Trend auch auf […]
Wieso ich noch nicht in Hawaii am Surfen bin
In der Wahlkampfleitung sein heisst unzählige Sitzungen abhalten und Konzepte schreiben, selbst im Bett noch über die Themen des Tages nachdenken usw. usf. Das Privatleben kommt dabei ziemlich kurz. „Wieso machst du das eigentlich?“ werden wir manchmal gefragt und letzthin haben wir uns beim Bier darauf geeinigt: aus Verantwortung, für die Idee und für das […]