Sozialkosten: Ein Leben in Würde und Jobchancen für alle
Basel-Stadt kann sich anständige Sozialausgaben leisten. Das ist gut. Die Stärke des Volks misst sich am Wohl der Schwächsten, steht in der Bundesverfassung. Existenzsicherung und Teilnahme am gesellschaftlichen Leben müssen für alle garantiert sein. Ein Leben in der Abhängigkeit von Sozialhilfe ist aber kein Zuckerschlecken. Deshalb ist es wichtig, dass wir analysieren, wieso diese Menschen […]
Die soziale Frage der über 50Jährigen
Lange Zeit war die schwierige Situation der älteren Arbeitnehmenden in Politik und Medien höchstens ein Randthema. Auch wenn dem Problem neuerdings mehr Aufmerksamkeit zu Teil wird, halten sich Politik und Behörden mit Lösungen vornehm zurück. Wenig erstaunlich in Kantonen, in denen bürgerliche Mehrheiten dem Sozialstaat ein Sparkorsett anlegen. Wie setzt sich die Politik im Kanton […]
Ich bin 39 und sage JA zu AHVplus
„Die, die uns bis 67 arbeiten lassen wollen und die , die keinen über 50 mehr einstellen wollen, das sind dieselben, oder?“ Dieser Satz geht im Internet herum und zeigt die heutige Situation ponitiert auf. Es trifft aber auch Leute in meinem Alter. Die Rechten wollen die Altersvorsorge massiv abbauen. Am härtesten trifft es die […]
SteuernBS #2: Linke Finanzpolitik ist stabil und nachhaltig
Seit elf Jahren schliesst die Rechnung der rotgrünen Basler Regierung mit Überschüssen ab. Was sind die Grundsätze einer linken Finanzpolitik? Und welche Leistungen für die Bürger*innen werden mit den Steuern finanziert? Im Gegensatz zur ihrer bürgerlichen Vorgängerregierung oder auch zur bürgerlichen Regierung im Nachbarkanton BL hat die rotgrüne städtische Regierung die Finanzen im Griff. Dahinter […]
Vorstosspaket der SP BS zur Situation der über 50 Jährigen
In Basel-Stadt werden jährlich 300 über 50 Jährige ausgesteuert. Viele von ihnen haben grosse Mühe, eine neue Arbeit zu finden. Der Anteil der Langzeitarbeitslosen ist in dieser Altersgruppe besonders hoch. Die Schicksale hinter diesen Zahlen: Menschen arbeiten Jahrzehnte lang fleissig, strengen sich an, zahlen Steuern und aufgrund eines Schicksalsschlages wie einer betrieblichen Umstrukturierung oder einer […]
Scheinargumente gegen „Wohnen für alle“
Lange herrschte Ruhe. Ausser den Juso und der SP sprach niemand über die von Genossenschaften und Wohnstiftungen unterstützte Initiative „Wohnen für alle“. Kurz vor der Fasnacht kamen die Bürgerlichen und der Hauseigentümerverband aus der Deckung und versuchen Unsicherheit gegen das populäre Anliegen zu streuen. Ein paar Behauptungen finden Eingang in die Medien. Hier eine Replik. […]
„Geben und Nehmen“ scheint dem Detailhandel fremd
Als Konservative und ewige Nein-Sager kanzeln vermeintlich moderne und urbane Zeitgenossen die Gewerkschaften und SP ab, welche die Verlängerung der Ladenöffnungszeiten am Samstag in Basel und die Ausweitung der Nachtarbeit in Tankstellen schweizweit bekämpfen (vgl. Artikel im Sonntag). Ist es denn modern, immer mehr Flexibilität zu fordern und gleichzeitig jeden Schutz und jede Gegenleistung abzulehnen? Schlechte […]
1.Mai 2012: Zeit für ein rotes Basel
1.Mai-Rede von Pascal Pfister, Vize-Präsident der Sozialdemokratischen Partei Basel-Stadt Liebe Kolleginnen und Kollegen Seit drei Jahren steht der 1. Mai im Schatten von wirtschaftlichen Krisen. Vor drei Jahren auf dem Höhepunkt der Bankenkrise glaubten viele, dass das Ende des Neoliberalismus eingeläutet sei. Das Wirtschaftssystem hatte offensichtlich versagt. Niemand glaubte, dass die Politik einfach so weitermachen […]
Stadtentwicklung in Basel für wen?
Überall wird gebaut. Auch in unserem Stadtkanton verändern ganze Quartiere ihr äusseres Erscheinungsbild in horrendem Tempo. Die Angst vor einer Entwicklung wie in Zürich und steigenden Mietpreisen greift langsam auch hierorts um sich. Die Regierung hat nun einen Bericht zur kantonalen Strategie für Wohnraumsentwicklung 2012 und 2016 sowie das dazugehörige Wohnraumförderungs-Gesetz zur Vernehmlassung gegeben. Der […]
Bürgerliche Nationalräte der Region am Gängelband der Abzocker
Den Bürgerlichen war es nie ernst mit dem Kampf gegen die Abzockerei! Selbst die vom Ständerat gutgeheissene moderate Bonussteuer auf die höchsten Löhne und Vergütungen wurde von ihnen im Nationalrat versenkt. Auch sämtliche Basler und Baselbieter FDP- und SVP Nationalräte machen bei diesem Trauerspiel mit. Auch Frehner, Malama und Co. sind offensichtlich nicht gewillt, den […]